Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  Unwirksamkeit einer Veränderungssperre

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Unwirksamkeit einer Veränderungssperre

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

• BVerwG, 19.02.2004 - 4 CN 13.03

  Veränderungssperre; Normenkontrollverfahren; Verlängerung; Windenergieanlagen; …

  Auszug aus VG Wiesbaden, 07.09.2009 - 4 K 806/09

  Nicht erforderlich ist ein detailliertes und abgewogenes Planungskonzept (so die ständige, gefestigte Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, zuletzt z.B. Urteil vom 19.02.2004, NVwZ 2004, 984 ff. mit weiteren Nachweisen).
• VGH Hessen, 03.02.2009 - 3 A 1207/08

  Überplanung einer industriellen Konversionsfläche; Verhinderungsplanung; …

  Auszug aus VG Wiesbaden, 07.09.2009 - 4 K 806/09

  Diese Notwendigkeit fehlt immer dann, wenn sich das aus dem Aufstellungsbeschluss ersichtliche Planungsziel im Wege planerischer Festsetzungen nicht erreichen lässt, wenn der beabsichtigte Bebauungsplan einer positiven Planungskonzeption entbehrt und der Förderung von Zielen dient, für deren Verwirklichung die Planungsinstrumente des Baugesetzbuchs nicht bestimmt sind oder wenn rechtliche Mängel schlechterdings nicht behebbar sind (vgl. Hess.VGH, Urteil vom 03.02.2009, DVBl. 2009, 521 ff.).
• VG Wiesbaden, 24.06.2010 - 7 K 781/09

  Errichtung eines Gewächshauses zur landwirtschaftlichen Nutzung in der Umgebung …

  Auszug aus VG Wiesbaden, 07.09.2009 - 4 K 806/09

  Dies umso mehr als die Denkmalfachbehörde, das Landesamt für Denkmalpflege Hessen, in seiner Stellungnahme vom 16.02.2009 (vgl. das Verfahren 7 K 781/09.Wi) deutlich macht, dass von dem beantragten privilegierten Bau keine Störungen für das Baudenkmal Hühnerkirche ausgehen.

• VG Wiesbaden, 24.06.2010 - 7 K 781/09

  Errichtung eines Gewächshauses zur landwirtschaftlichen Nutzung in der Umgebung …

  Nachdem das Verwaltungsgericht Wiesbaden in dem naturschutzrechtlichen Verfahren den dortigen Ablehnungsbescheid mit Urteil vom 07.09.2009 (4 K 806/09.WI) aufgehoben und den Beklagten zur Erteilung der naturschutzrechtlichen Eingriffsgenehmigung zur Errichtung des Gewächshauses verpflichtet hatte, hob der beklagte Rheingau-Taunus-Kreis den zunächst streitgegenständlichen denkmalschutzrechtlichen Bescheid vom 18.05.2009 mit Bescheid vom 25.09.2009 auf und nahm das denkmalschutzrechtliche Verfahren wieder auf.

  Hinweis: Die Streitwertfestsetzung orientiert sich an der Festsetzung in den Verfahren 4 K 806/09.WI/HessVGH 11 A 2726/09.Z. Die Festsetzung in dieser Höhe hält die Kammer auch vorliegend für angemessen (§ 52 Abs. 1 GKG).

• VG Wiesbaden, 11.06.2012 - 6 K 1377/11

  Unwirksame Veränderungssperre

  Diese Festsetzung verbietet, bezogen auf den vorliegenden Fall, sogar privilegierte, bauliche Nutzungen wie die des klägerischen Vorhabens auf Flächen, die für die Landwirtschaft durchaus zulässig sind (so auch VG Wiesbaden, Urt. v. 07.09.2009, Az. 4 K 806/09.WI - vom HessVGH bestätigt).